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Wer arbeitet, muß mehr haben als andere.
Zum Beispiel einen Job.
Statistik: Nur was man zählen kann – zählt.
Die Mitte liegt ungefähr in der Wahrheit.
OPTIMIERUNGSGESETZ UMKEHREN!!!
Mit dem Hartz-IV-Optimierungsgesetz will die Regierung in den nächsten Jahren 1,5 Milliarden Euro einsparen. Der illustre Kreis der Antragsberechtigten soll zu diesem Zweck kräftig ausgedünnt werden. Die Regierung will verstärkt abschrecken! Als wäre sie selbst nicht schon das beste abschreckende Beispiel. Da die Regierung aber beim besten Willen keine bezahlte Arbeit anbieten kann, bietet sie neuen Antragstellern, noch bevor diese überhaupt einen Antrag stellen dürfen, eine Sofortmaßnahme an. Damit soll getestet werden, ob der Antragsteller eventuell arbeiten würde, wenn er arbeiten dürfte. Das heißt, die Regierung tut für einen Moment so, als ob sie einen Arbeitsplatz zu vergeben hätte. Fällt das nicht unter die Kategorie Sozialbetrug? Oder zumindest unter: Vortäuschung falscher Tatsachen? Müßte hier nicht die Beweislast umgekehrt werden und die Regierung zunächst nachweisen, daß es sich um einen echten Arbeitsplatz handelt? Und falls nicht, sollten der Arbeitsagentur dann nicht drastisch die Mittel gekürzt werden dürfen?! Könnte die Vermittlung von 5 Millionen Arbeitslosen in 6 Millionen nicht vorhandene Jobs nicht überhaupt und generell durch Ein-Euro-Jobber erledigt werden? Quasi nebenbei? Da wären doch ganz locker mehrere Milliarden Einsparpotential drin.
Stattdessen soll bei Wohngemeinschaften die Beweislast umgekehrt werden. Diese müssen jetzt nachweisen, daß es sich bei ihnen um keine eheähnlichen Beziehungen handelt. Die Würde des Menschen allerdings bleibt dabei auch weiterhin völlig unangetastet. Lediglich seine Unterwäsche und seine Zahnbürsten nicht.
Wolfgang Mocker 2006
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